AGB

Nachfolgend finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§ 1. Gültigkeit der Bestimmungen

1.1. Die Kommunikationsagentur medien+raumdesig, Gesellschafterin: Nina Warth, 67346 Speyer, I. d. Ludwigstraße 2, führt Ihre

Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle künftigen Leistungen, falls die

AGBs nicht nochmals explizit verändert werden. Entgegenstehende Einkaufs- und Lieferbedingungen werden auch ohne ausdrücklichen

Widerspruch unsererseits selbst im Falle der Leistung/Lieferung nicht Vertragsbestandteil.

1.2. Mit Erteilung des ersten Auftrags erkennt der Auftraggeber die ausschließliche Gültigkeit unserer Bestimmungen an, auch bei

entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.

§ 2. Vertragsabschluss

2.1. Angebote sind stets frei bleibend. Aufträge werden sowohl mündlich als auch mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief

oder E-Mail zu den Bedingungen dieser AGB von medien+raumdesig angenommen.

2.2. Korrekturen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit unbedingt der schriftlichen Bestätigung.

§ 3. Terminabsprachen

Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten

bzw. zu bestätigende Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen,

allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige

Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Kunden zuzurechnende Dritte etc.) hat medien+raumdesig nicht zu

vertreten und berechtigen medien+raumdesig, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer

angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. medien+raumdesig wird dem Kunden Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt

mitteilen.

§ 4. Verbindlichkeit einer Bestellung

Für eine per Email vom Auftraggeber erteilten Designauftrag an medien+raumdesig wird dem Auftraggeber per Email eine Bestätigung

zugesandt. Diese Bestätigung hat der Auftraggeber auszudrucken, den Inhalt auf Richtigkeit zu überprüfen und dann handschriftlich

unterschrieben und ggf. mit Firmenstempel versehen an unsere Anschrift auf

dem Postweg zuzusenden. Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen

verbindlich, d.h. für unsere Dienstleistungen ist der vereinbarte Preis nach Abnahme zu entrichten. Der Käufer / Auftraggeber erklärt mit

Unterzeichnung des Auftrags ausdrücklich, geschäftsfähig und zeichnungsberechtigt zu sein.

§ 5. Auftragsablauf und Garantievereinbarung

5.1. Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber nimmt medien+raumdesig die Arbeit an dem erteilten

Designauftrag auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist (ohne genaue Termin-Vereinbarung: innerhalb von maximal 15

Arbeitstagen) einen entsprechenden Musterentwurf. Diese werden in Form von PDF ́s oder Ausdrucken zur Prüfung und Abnahme dem

Auftraggeber übermittelt.

5.2. Jeder Entwurf wird dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme übermittelt. Soweit möglich wird grundsätzlich die Übermittlung per

Email bevorzugt.

5.3. Der Auftraggeber hat das Recht, nach Erhalt des ersten Entwurfs (beinhaltet drei Varianten), einmalig Änderungen oder

Nachbesserungen zu verlangen. Bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs wird ein kostenloser Zweitentwurf mit der

Erstentwurfpauschale verrechnet. Diese Rechte garantieren wir. Darüber hinaus führende Änderungswünsche bewirken eine

entsprechende Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis.

§ 6. Zusammenarbeit

Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen und unterrichten sich bei Abweichungen von dem vereinbarten Vorgehen oder Zweifeln

an der Richtigkeit der Vorgehensweise des anderen unverzüglich gegenseitig. Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben und

Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen

medien+raumdesig unverzüglich mitzuteilen.

Die Vertragsparteien nennen einander Ansprechpartner und deren Stellvertreter, die die Durchführung des Vertragsverhältnisses für die

sie benennende Vertragspartei verantwortlich und sachverständig leiten. Die Ansprechpartner und/oder deren Stellvertreter gelten als

berechtigt, im Rahmen ihrer Vertretungsmacht Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen.

Die Ansprechpartner verständigen sich in regelmäßigen Abständen über Fortschritte und Hindernisse bei der Vertragsdurchführung, um

gegebenenfalls lenkend in

die Durchführung des Vertrages eingreifen zu können.

§ 7. Pflichten und Haftung des Auftraggebers

7.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafik-Design Aufträge zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber-

und Copyright Rechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen.

7.2. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung

für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber.

7.3. Der Auftraggeber stellt medien+raumdesig von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen medien+raumdesig stellen, wegen eines

Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt.

Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

§ 8. Beteiligung Dritter

medien+raumdesig behält sich das Recht vor Dritte (z.B. Druckereien, Werbetexter, Webprovider, etc.) nach eigenem Ermessen in das

Projekt mit einzubeziehen. medien+raumdesig ist nicht verpflichtet den Auftraggeber über die Beteiligung Dritter zu unterrichten.

§ 9. Urheberrecht und Nutzungsrechte

9.1. Jeder medien+raumdesig erteilte Auftrag stellt einen Urhebervertrag dar.

9.2. Alle Entwürfe, Reinzeichnungen, Skizzen etc. unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes

gelten zwischen den Vertragsparteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein

sollten. Damit stehen medien+raumdesig (bzw. dem entsprechend im Auftrag von medien+raumdesig tätig gewordenen Grafiker)

insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97ff. UrhG zu.

9.3. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von medien+raumdesig weder im Original noch bei der

Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist unzulässig. Ein Verstoß gegen die Bestimmungen berechtigt

medien+raumdesig, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.

9.4. medien+raumdesig überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte.

Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte

durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und medien+raumdesig.

9.5. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.

9.6. medien+raumdesig hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken oder in Veröffentlichungen über das Produkt (z.B. Impressum

der Webseite, Presseberichte o.ä.) als Urheber genannt zu werden.

Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt medien+raumdesig zum Schadenersatz in branchenüblicher Höhe

(Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD, neueste Fassung). Sofern medien+raumdesig allerdings den Auftraggeber nach

Abnahme des Entwurfs nicht explizit zur Namensnennung auffordert, verzichtet medien+raumdesig stillschweigend auf dieses Recht und

entsprechende Schadenersatzansprüche.

9.7. Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der

Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

9.8. medien+raumdesig erstellt für jeden Auftrag ein individuelles, neues Design. Typische Gestaltungsstile (z.B. Fonts) oder einzelne

grafische Elemente (z.B. bestimmte Fotos oder Cliparts) werden aber zwangsläufig immer wieder von medien+raumdesig für die

Auftragsbearbeitung verwendet, so dass der Auftraggeber hieran - auch nach Erwerb eines Nutzungsrechts an einer von

medien+raumdesig (bzw. deren Grafikern) erstellten Grafik ausdrücklich keine Exklusivrechte erwerben kann.

9.9. Die für die Gestaltung eingesetzten Stilelemente und Grafiken wie Fotos, Cliparts etc. werden zum Teil aus lizenzfrei verwendbaren

Grafiksammlungen bekannter Bildagenturen oder Verlage entnommen. Hierdurch bedingt kann natürlich nicht ausgeschlossen werden,

dass einzelne für einen Auftrag seitens medien+raumdesig eingesetzte Grafiken auch von anderen Nutzern dieser Sammlungen

verwendet werden.

Hieraus können keinerlei Ansprüche gegenüber medien+raumdesig erhoben werden. Außerdem behalten wir uns das Recht auf eine

mehrfache Verwendung ausdrücklich vor, sofern die Lizenzbestimmungen dies erlauben. Selbstverständlich kann auch "exklusives"

Material verwendet werden, hier muss dann aber die notwendige Lizenzgebühr extra vergütet werden. Mit Auftragserteilung erkennt der

Auftraggeber diese Punkte ausdrücklich an.

§ 10. Webpräsentation – Copyright

Die auf den Webseiten der medien+raumdesig zur Verfügung gestellten Informationen werden unter Beachtung größter Sorgfalt laufend

aktualisiert und ergänzt. Dennoch kann keine Garantie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der angegebenen Daten übernommen

werden, da eine neue eingetretene Änderung nicht gänzlich auszuschließen ist. Dies gilt ebenso für sämtliche Webseiten Dritter, auf die

durch einen Hyperlink verwiesen wird.

Für dort enthaltene Informationen (fremde Inhalte) zu denen mittels Hyperlink lediglich der Zugang zur Nutzung vermittelt wird, ist

medien+raumdesig nicht verantwortlich und distanziert sich ausdrücklich hiervon. medien+raumdesig schließt demnach jegliche Haftung

im oben genannten Zusammenhang aus. medien+raumdesig behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Angebote

vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass

medien+raumdesig weder ihm noch Dritten gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder sämtlicher

Angebote haftet. Inhalt und Gestaltung der Webseiten von medien+raumdesig sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ausschließlich

und nach Belieben von medien+raumdesig von autorisierten Personen geändert oder ergänzt werden. Die Vervielfältigung der

enthaltenen Daten und Informationen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von medien+raumdesig.

§ 11. Fälligkeit der Vergütung, Abnahme

11.1. medien+raumdesig beginnt mit dem erteilten Auftrag des Auftraggebers nach Erfolgen einer 20% Vorrauszahlung bezüglich des

Nettopreises aus dem unterschriebenen Angebot mit der Arbeit. Die restliche Vergütung ist nach Abnahme des Entwurfs fällig.

medien+raumdesig stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, diese ist innerhalb von 10

Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

11.2. Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel gehen wir von maximal einer Arbeitswoche, d.h. 5 Arbeitstagen aus)

zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht

Gestaltungsfreiheit. Sofern eine Abnahme - nach Mahnung durch medien+raumdesig - auch nach maximal 12 Arbeitstagen nach

Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt. Eine

Nichtabnahme unseres Zweitentwurfs, in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich

erteilten Bestellungen, d.h. medien+raumdesig behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das

Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.

11.3. Bei Zahlungsverzug kann medien+raumdesig Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

§ 12. Zahlungsbedingungen

Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend des angefertigten Angebots, abgegebener individueller Angebote oder getroffener,

schriftlicher Sondervereinbarungen innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto ohne Abzüge fällig.

§ 13. Eigentumsvorbehalt

An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

§ 14. Gewährleistung, Mängel

14.1. medien+raumdesig verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihr überlassene

Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.

14.2. medien+raumdesig verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl.

14.3. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen

Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises.

14.4. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 12 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei medien+raumdesig

geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangel frei angenommen.

§ 15. Haftungsbeschränkungen

Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht

an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet

medien+raumdesig bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Alle Versendungen erfolgen auf Gefahr des Kunden.

§ 16. Digitale Daten

16.1. Medien+raumdesig ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber

herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

16.2. Hat medien+raumdesig dem Auftraggeber Original-Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger

Zustimmung durch medien+raumdesig geändert werden.

§ 17. Schlussbestimmungen

17.1. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass medien+raumdesig die für ihn erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei

Bedarf als "Referenz" in unseren öffentlichen Galerien auf unserer Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis

unserer Arbeiten verwenden. Weiterhin stimmt der Auftraggeber zu, dass sein Firmenname, ggf. mit URL, in unsere ebenfalls für

Werbezwecke verwendete Kundenliste aufgenommen werden darf. Ausgeschlossen von dieser Regelung bleiben Projekte, die wir im

Rahmen für Agenturen ausführen, die wiederum als Wiederverkäufer auftreten und medien+raumdesig um Anonymität bzw.

Kundenschutz bitten.

17.2. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen

Daten in unserer EDV-Anlage gespeichert, automatisch verarbeitet und ausgewertet werden. Die Daten werden nur für interne Zwecke

genutzt und nicht an Dritte weitergegeben.

17.3. Bei Zustellung per Postversand gilt die Lieferung als zugegangen, wenn das gelieferte Produkt in den Machtbereich oder in die

tatsächliche Verfügungsgewalt des Kunden als Empfänger gelangt ist, so dass dieser vom Inhalt ohne weiteres Kenntnis nehmen kann.

Bei Zustellung per Email gilt die Lieferung als zugegangen, wenn medien+raumdesig vom Mailserver des Kunden innerhalb von fünf

Tagen keine Fehlermeldung als Antwort erhält.

17.4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.